Neue Testverordnung tritt in Kraft

Das Bundesgesundheitsministerium hat mit der neuen Coronavirus-Testverordnung (TestV) neue Regelungen bzgl. der Bürgertestungen erlassen. Damit können die neuen Vorgaben rund um den Anspruch auf eine Testung, die Voraussetzungen für die Leistungserbringung, die Abrechnung und Vergütung sowie die Prüfmöglichkeiten und -pflichten der Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) am 1. Juli in Kraft treten.

Die bisherige Allgemeinverfügung des Landes zur Beauftragung der Teststellen endet mit Ablauf des 30. Juni 2021. Daher wurden nun alle Teststellen mittels Einzelbeauftragungen als Leistungserbringer mit der Durchführung von Bürgertestungen weiterbeauftragt. Diese Beauftragung gilt entsprechend der Testverordnung des Bundes zunächst bis zum 31. Dezember 2021.

„Ich bin froh, dass wir unseren Teststellen nun die notwendige Planungssicherheit geben können. Die Teststellen haben seit März hervorragende Arbeit geleistet und eine zentrale Rolle in der Pandemiebekämpfung eingenommen. Die Pandemie ist aber noch nicht vorbei. Den Betrieb einzustellen, erscheint in dieser weiterhin pandemischen Lage als wenig sinnvoll,“ so Detlef Placzek, Präsident des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung und Koordinator des Projekts „Testen für Alle“ in Rheinland-Pfalz.

„Wir sind auf die Zeit nach den Sommerferien gut vorbreitet,“ versichert Placzek weiter. Rheinland-Pfalz hat, wie vom Bund ausdrücklich aus Pandemiegesichtspunkten gefordert, vorsorglich PoC-Antigen-Tests beschafft, um die Teststellen bestmöglich zu unterstützen. Die nun erteilte Weiter-Beauftragung der Teststellen in Rheinland-Pfalz erfolgt daher unter der Prämisse, dass neue PoC-Antigen-Tests grundsätzlich über das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung bezogen werden.

Rheinland-Pfalz hat ein flächendeckendes Angebot an Teststellen für die Bürgerinnen und Bürger aufgebaut. Vereinzelt haben Teststellen sogar mobile Teams geschaffen, welche Testungen vornehmen. Das Land hält es nicht zuletzt im Angesicht der Ausbreitung von Virusvarianten für notwendig, die Teststrukturen im ganzen Land weitestgehend aufrecht zu erhalten.

Viele Teststellen passen ihre Testkapazitäten z.B. durch verkürzte Öffnungszeiten bereits an den aktuell niedrigeren Bedarf an Bürgertestungen im Land an und wurden auch aufgefordert diese Anpassungen mitzuteilen. Nur vereinzelt kam es bisher zu Betriebseinstellungen.

Die Übersicht über die kostenlosen Testmöglichkeiten des Landes in Ihrer Nähe gibt es hier: https://corona.rlp.de/de/testen/