Infektionsschutz

Am Standort des Landesamtes in Landau erfolgt die Bearbeitung der Anzeigen nach § 49 und § 50 Infektionsschutzgesetz. Nach Eingang der Anzeige von mikrobiologischen Tätigkeiten werden Räume und Einrichtungen sowie die Abfallentsorgung vor Ort überprüft und im Bedarfsfall bestimmte Tätigkeiten untersagt, wenn die Voraussetzungen für die Durchführung dieser Tätigkeiten nicht gegeben sind. Dabei wird das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung fachlich durch die Mitarbeitende des Landesuntersuchungsamtes unterstützt, welche vor Ort die angezeigten Räumlichkeiten überprüfen. 

Downloads

Merkblatt 1 - Erlaubnis nach § 44 lfSG

Merkblatt 2 - Antrag auf Freistellung von der Erlaubnispflicht für Tätigkeiten mit Krankheitserregern im Sinne von § 44 Infektionsschutzgesetz (IfSG) nach § 45 Abs. 3 IfSG

Merkblatt 3 - Anzeige der erstmaligen Aufnahme von Tätigkeiten im Sinne des § 44 IfSG gemäß § 49 IfSG

Merkblatt 4 - Erlaubnisfreiheit nach § 45 Absatz 1 und 2 lfSG

Merkblatt 5 - Veränderungsanzeige gemäß § 50 IfSG

Arbeitgeber und Selbstständige können eine Entschädigung für Verdienstausfälle beim LSJV beantragen. Der Antrag gilt für Verdienstausfälle nach § 56 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), die wegen einer behördlich angeordneten Absonderung bzw. Quarantäne oder auch einer Schul- oder Kitaschließung und damit fehlender Kinderbetreuung entstanden sind. Eine Antragsstellung ist bis zu zwei Jahre nach dem Ende der Quarantäne bzw. Absonderung möglich.

Antrag bei Verdienstausfall wegen Quarantäne oder Tätigkeitsverbot
https://ifsg-online.de/antrag-taetigkeitsverbot.html 

Antrag bei Verdienstausfall wegen Schul- und Kitaschließungen
https://ifsg-online.de/antrag-schul-und-kita-schliessung.html 

Hinweis:
Eine digitale Antragstellung ermöglicht eine schnellere Bearbeitung und minimiert Fehlerquellen. Sollte dies aus wichtigen Gründen nicht möglich sein, können die Antragsformulare in PDF-Form über die E-Mail-Adresse erstattungsantrag(at)lsjv.rlp.de angefordert werden.